Mitgliederversammlung am 19. Oktober 2019 in Hamburg

 

Die Bundesvereinigung blickt nun auf rund zwei Jahre engagierter Tätigkeit von Frau Rechtsanwältin Kahmann als „Leiterin Seminarbetrieb“ zurück; nach Erledigung einiger Formalien erstattete sie einen umfassenden Bericht über durchgeführte Seminare, ins Auge gefasste neue Themen und die sich daraus ergebende, erfreuliche wirtschaftliche Entwicklung des Vereins.

Darüber hinaus stand die Neuwahl des Vorstands an. Es standen die bisherigen Vorstandsmitglieder zur Wahl; es wurden wieder gewählt für die nächsten drei Jahre als Vizepräsidentin Frau Rechtsanwälte Quack, als Schatzmeister Herr Rechtsanwalt Hermes sowie als Beisitzer die Herren Rechtsanwälte Frauendorf, Paschen und Brilla. Neu hinzugekommen ist Herr Prof. Dr. Herrmann, Partner des Büros Dombert aus Potsdam. Für die nächsten drei Jahre wird noch einmal Herr Rechtsanwalt Dr. Fraatz-Rosenfeld als Präsident fungieren.

Abschließend wurde noch etwas länger über den „Einstieg“ der Bundesvereinigung in das Feld „Online-Seminare“ diskutiert.

Einige Fotos von dem  im Oberalstertal im Norden Hamburgs gelegenen Hotel „Mellingburger Schleuse“ als diesjährigem Veranstaltungsort der Mitgliederversammlung schließen diesen Bericht ab. Die dort gezeigte Atmosphäre möge Anregung für Kolleginnen und Kollegen aus der Mitgliedschaft sein, gelegentlich vorbeizuschauen!

 

 

In der diesjährigen Mitgliederversammlung stand die Konsolidierung des Seminarbetriebs nach einigen Veränderungen im Vorjahr (Beginn der Tätigkeit der neuen „Leitung Seminarbetrieb“, neue Mitarbeiterin in der Geschäftsstelle) im Mittelpunkt. Frau Rechtsanwältin Kahmann als neuer Leiterin ist zu verdanken, dass der regelhafte Betrieb kontinuierlich fortgesetzt werden konnte und vor allem auch neue Themen aufgegriffen werden. Nun besteht auch die Möglichkeit, verstärkt neue Standorte – etwa Köln bzw. Düsseldorf und auch Frankfurt - in das Programm aufzunehmen. Der Entwicklung am Fortbildungsmarkt und der wirtschaftlichen Seite der BÖR entsprechend war bereits auf der Vorstandsitzung zuvor eine angemessene Anpassung der Teilnahmegebühren beschlossen worden.

 

 

Am 28. Oktober 2017 fand in Fulda unsere Mitgliederversammlung statt; sie begann - nach der Genehmigung des Protokolls der Versammlung des Jahres 2016 - mit Berichten des Unterzeichnenden und des Schatzmeisters. Beide konnten kurz gehalten werden: Obwohl wir einen krankheitsbedingten Ausfall in der Geschäftsstelle in Berlin ausgleichen mussten, konnte das Seminarprogramm in gleichem Umfang und in bewährter Qualität durchgeführt werden.
Dementsprechend hat sich auch die wirtschaftliche Lage des Vereins nicht nennenswert verändert, obwohl durch diese Veränderungen in der Personalorganisation höhere Kosten enstanden.
Ein anderer, größerer Kostenfaktor entstand durch eine Verbesserung unseres Anmeldesystems.
Seminarbuchungen, die unsere Geschäftsstelle über die Homepage erreichen, können nun unmittelbar weiterverarbeitet werden zur Erstellung von Seminarbestätigungen, Teilnehmerlisten und Zertifikaten. Es liegt "auf der Hand", dass sich hieraus eine erhebliche Vereinfachung der Abläufe in der Geschäftsstelle ergibt.

Der inhaltliche Schwerpunkt der Mitgliederversammlung waren zwei Themenbereiche: Zunächst einmal wurde diskutiert und beschlossen, dass Anbieter von Online-Seminarräumen kontaktiert, gegebenfalls Testläufe durchgeführt und Angebote eingeholt werden (damit dieser wichtige Teilbereich nun zeitnah in die Realität umgesetzt werden kann).
Darüber hinaus ging es um mögliche Projekte der Wissenschaftsförderung im weitesten Sinne, insbes. thematisch dem öffentlichen Recht zuzuordnende Projekte zu unterstützen. Die Überlegungen dazu sind noch nicht abgeschlossen.

 

Dr. Thomas Fraatz-Rosenfeld

Seit 01.08.2017 ist Frau Rechtsanwältin Birgit Kahmann unsere neue Seminargeschäftsführerin, die zunächst noch neben Frau Hildegard Groos und dann später allein die Organisation unserer Seminare verantworten wird. Sie wird die seit über einem Jahrzehnt erfolgreiche Arbeit von Frau Groos in dem bewährt hohen Standard unseres Hauses weiterführen.

Im Oktober 2016 berichtete der WDR über das Engegement unserer Kollegin und Vizepräsidentin Anne Quack zur Problematik möglicher Amtshaftungsansprüche eines Förderschülers, dessen Förderung über einen längeren Zeitraum von Behördenseite nicht angemessen und konsequent betrieben worden war.

Schon seit längerem ist unsere Geschäftsstelle im Zentrum Berlins neu und erweitert besetzt. Wir sind nun mit einem noch aktiveren Team für unsere Mitglieder und Seminarteilnehmer da:
Frau Katharina Büke (ehem. Brinkmann) ist seit Juni 2016 bei uns und nach wie vor Frau Ivonne Dahms - den meisten wohlbekannt als Frau Kraftzeck.

Die Tagungsorganisation wird seit Anfang 2004 durch Frau RAin Hildegard Groos betreut.

Die Bundesvereinigung Öffentliches Recht
und der Deutsche KrankenhausrechtsTag DKRT (GbR)

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Deutschen Krankenhausrechtstag 2014

am Freitag, 4. April 2014 in Berlin,

Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften,

Jägerstr. 23, 10117 Berlin

 

Am 08.10.2010 fand in Berlin (Akademie der Wissenschaften) unter niederländischer Beteiligung der Krankenhausrechtstag 2010 statt.

Generalthemen waren:

Die Hygienekatastrophe - Maßnahmen zur Bekämpfung der MRSA-Infektionen

Gemeinsamer Bundesausschuss im rechtsfreien Raum - Fragen der Kompetenzen, des Verfahrens und der gerichtlichen Kontrolle.

- Das Skript kann bei Interesse noch in einigen Restexemplaren in der Geschäftsstelle der BOER erworben werden -

Weitere Informationen unter: www.dkrt.de

Die BÖR hat am 6. September 2010 die neue Homepage www.prozessbarometer.de freigeschaltet.

Dort haben alle Bürger, Unternehmen und Anwälte die Möglichkeit, gerichtliche Verahren aus dem Bereich des öffentlichen Rechts zu melden, die in angemessener Zeit nicht fortgesetzt oder nicht entschieden worden sind.

In Eilverfahren wird dies vermutet, wenn innerhalb von 3 Monaten nach Rechtshängigkeit noch keine Entscheidung des angerufenen Gerichts ergangen ist.

Auf ihrer Klausurtagung am 12. Februar 2010 in Münster hat unsere Vereinigung beschlossen, einen jährlichen Preis für hervorragende Leistungen auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts auszuloben, der den Namen „Hans-Kelsen-Preis" trägt.

Mit der Auszeichnung, die erstmals Ende 2010 verliehen werden soll, werden besonders Beiträge zur Vertiefung der Rechtsstaatlichkeit und der demokratischen Teilhaberechte ausgezeichnet.

Dazu gehören u.a. außergewöhnliche Gerichtsentscheidungen zur Stärkung der Bürgerrechte, die Verteidigung der Menschenrechte und Grundfreiheiten einschließlich der Festigung des Justizgewährungsanspruchs, die Gewährung zeitnahen und effektiven Rechtsschutzes oder die Stärkung des Rechts auf freie Meinungsäußerung.

Am 19. Oktober 2012 beging die Bundesvereinigung Öffentliches Recht mit einer Festveranstaltung ihr 25 jähriges Bestehen.

Unser kleines Festprogramm wurde mit einem Grußwort von Herrn Prof. em. Dr. Ulrich Battis (Humboldt-Universität zu Berlin).

Der erste Festvortrag von Herrn Prof. Dr. Christoph Vedder (Universität Ausburg) widmete sich der Frage, "Ohnmacht des EU-Rechts?". Im Anschluss daran referierte Herr RA (FAVerwR FAArbR) Dr. Wolfgang Zimmerling aus Saarbrücken zum Thema "Verfassungsrechtliche Aspekte des Gesundheitsstrukturgesetzes".

All das wurde von musikalisch begleitet von dem Duo "Masur" und fand seinen Ausklang mit einem gemeinsamen Mittagessen im Wintergarten der Akademie mit Ausblick auf die Dächer Berlins.

Bundesvereinigung Öffentliches Recht - BÖR - Jubiläum
Bundesvereinigung Öffentliches Recht - BÖR - Jubiläum

Am 11.10.12 und am 12.10.12 haben wir in Strasbourg in den Räumen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte unser Seminar "Die Beschwerde zum EGMR" veranstaltet. Eine Wiederholung ist im Jahr 2014 geplant.

Hier einige Eindrücke:

European Court of Human Rights
European Court of Human Rights
EMGR in Straßburg
EMGR in Straßburg
EMGR in Straßburg
EMGR in Straßburg
EMGR in Straßburg